Wahlen in Brasilien – geprägt von Korruption und Umweltschutz

Close up of Brazil national flag. Brazilian

Auch Wahlen in anderen Ländern haben Einfluss auf Deutschland – Dieses Jahr finden am zwölften Oktober die Präsidentschaftswahlen in Brasilien statt. Dabei geht es vor allem um den Klimaschutz und einer der gefährdetsten Regenwälder der Erde. Umso wichtiger ist es, dass auch wir uns mit dem Thema auseinandersetzen.

Die Voraussetzung für die Kandidatur ist die Mitgliedschaft in einer Partei. Bisher haben zwölf Politiker ihre Kandidatur angekündigt. Die Parteien haben bis zum 15.August 2022 Zeit ihre Kandidaten zu registrieren. Wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit erhält, kommt es, wie in Frankreich zu einer Stichwahl zwischen den zwei höchstplatzierten Kandidaten aus dem ersten Wahlgang. Die diesjährigen Wahlen werden voraussichtlich ein Zweikampf zwischen Luiz Inácio da Silva, allgemein bekannt als Lula und dem amtierenden Präsidenten Jair Messias Bolsonaro, da alle anderen Kandidaten in den Umfragen bisher unter zehn Prozent lagen.

Luiz Inácio da Silva

Lula begann als Gewerkschaftsführer und wurde durch die Bewegung und das Ende der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985) bekannt. Während der Diktatur gründete er 1980 mit anderen Gewerkschaftsmitgliedern, die heute erfolgreichste linke Partei Brasiliens, der Partido dos Trabalhadores , kurz PT. Nachdem er die Präsidentschaftswahlen dreimal verloren hatte, gewann er 2002 und wurde 2006 wiedergewählt.

Bestechungsskandal

Im April 2015 wurden Ermittlungen gegen Lula unter dem Verdacht der Bestechlichkeit im Amt aufgenommen. Für den Vorwurf, er habe sich mit der Wohnung im Wert von rund einer Million Dollar vom Bauunternehmen OAS bestechen lassen, erhielt Lula 2017 eine Haftstrafe von zwölf Jahren und sieben Monaten. Er ging mehrmals in Berufung bis das Oberste Gericht die Urteile in 2021 kippte. Bis heute streitet er alle Vorwürfe ab und übernimmt keine Verantwortung für die Rezession oder für den Bestechungsskandal, der Brasilien nach seiner Amtszeit stark belastete. Ihre Wut richtete die Bevölkerung hauptsächlich auf seine Nachfolgerin Dilma Roussef, die 2016 angeklagt wurde, weil sie öffentliche Gelder zweckentfremdet hatte.

Jair Bolsonaro

Zwei Jahre später wurde der rechtspopulistische Jair Bolsonaro gewählt, der sich als das genaue Gegenteil von Lula präsentierte und einen Kampf gegen Korruption und Kriminalität versprach. Bolsonaro war seit 1990 und bis zu seiner Kandidatur Abgeordneter der Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses. Er wechselte insgesamt acht mal die Parteizugehörigkeit bis er 2018 zum Parteiführer und Präsidentschaftskandidaten der Partido Social Liberal (PSL) wurde. Nach seinem Austritt 2019 scheiterte die Gründung seiner eigenen Partei und er blieb erstmals parteilos. Die Partido Liberal, der sich Bolsonaro dieses Jahr anschloss ist konservativ und verfügt über die drittgrößte Anzahl an Sitzen der Abgeordnetenkammer.

Wie stehen die Chancen?

Trotz des Erfolges seiner Partei ist Bolsonaro so unpopulär wie noch nie. In den Umfragen liegt Lula deutlich vorne. Vergessen haben die Brasilianer die Korruptionsskandale seiner Regierung nicht, aber Sie erinnern sich auch an Lulas Engagement für soziale Gerechtigkeit sowie den wirtschaftlichen Wohlstand während seiner Amtszeit. Er hat neue Arbeitsplätze geschaffen und Millionen von Menschen geholfen, indem er den Mindestlohn weit über die Inflationsrate hinaus erhöhte und die staatliche Unterstützung für die Ärmsten ausweitete. Die Menschen können sich weiterhin mit Lula identifizieren, weil er aus einer ärmeren Gegend kommt, Metallarbeiter war und den ganzen Weg bis zur Präsidentschaft ging, ohne von seinen Ursprüngen abzuweichen.

Bolsonaro’s Probleme

Mit den Wahlen nur wenige Monate entfernt, muss Bolsonaro schnell aufholen, um eine Chance zu haben. Aber er hat ein großes Problem: die Inflation. Die Preise in Brasilien steigen so schnell wie seit fast zwei Jahrzehnten nicht mehr und die Menschen geben zum Teil Bolsonaro die Schuld. Aber die Inflation bleibt nicht sein einziges Problem. Er wird mit mehren Ermittlungen gegen seine Regierung, wachsender Wut und viel Kritik für seinen Umgang mit der COVID-19-Pandemie konfrontiert. Oftmals steht er auch vor Kritik wegen seiner Bewunderung für die ehemalige Militärdiktatur des Landes und seinen abfälligen Kommentare gegenüber Frauen, Indigenen und LGBTQ-Personen.

Umweltschutz als Wahlthema

Hunger, Arbeitslosigkeit, Inflation und die COVID-19-Pandemie sind wichtige Themen im Wahlkampf aber im Mittelpunkt der Debatten stehen zum ersten Mal der Amazonas und die Umwelt. Brasilien ist zurzeit der weltweit sechst größte Emittent von Treibhausgasen. Wichtiger ist aber warum: Der Amazonas, der größte Regenwald der Welt wird in einem Tempo abgeholzt, das es über einen Jahrzehnt nicht mehr gegeben hat. Lulas Umweltbilanz ist gemischt. Damals setzte sich seine Regierung für eine neue Politik ein, die die Abholzung des Amazonas stark einschränkte. Er weigerte sich jedoch Gesetze zu unterstützen, die Brasilien zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen verpflichtet hätten. Unter dem jetzigen Präsidenten sind die Klimaschutzmaßnahmen so gut wie aufgegeben worden. Die hohe Abholzungsrate wird zweifellos eines der wichtigsten Vermächtnisse seiner Präsidentschaft sein.

Bolsonaro zweifelt bereits jetzt an den noch ausstehenden Wahlergebnissen. Er bezeichnet das elektronische Wahlsystem des Landes als gegen ihn manipuliert: „Gott hat mich in diese Position gebracht und nur Gott kann mich absetzen.„