Lulas Comeback

Am 30. Oktober gewann Luiz Inacio Lula da Silva die Stichwahl in Brasilien mit 50,9% der Stimmen und setzte sich gegen den Amtsinhaber Bolsonaro durch.

Die Wahl fand in einem polarisierten Umfeld statt. Für einen Teil bleibt Lula ein Feindbild. Monatelang schürte Bolsonaro Zweifel an Umfragen, Medien und am elektronischen Wahlsystem. Für die Unzuverlässigkeit der Wahlurnen oder einer angeblichen Verschwörung gegen ihn gibt es aber keine Beweise. Nach der Wahl schwieg Bolsonaro und seine Anhänger demonstrierten und blockierten zahlreiche Fernstraßen aus Protest gegen Lulas Wahlsieg. Viele spekulierten, dass Bolsonaro den selben Weg wie Donald Trump gehen und tatsächlich das Ergebnis anfechten würde. Am Ende bricht er sein Schweigen zwei Tage nach der Wahl und hält eine Rede vor dem Präsidentenpalast in Brasilia. Er räumte seine Niederlage nicht explizit ein, sondern wendete sich an seine Unterstützer: „Die aktuellen Demonstrationen sind das Ergebnis von Empörung und einem Gefühl der Ungerechtigkeit über die Art und Weise, wie der Wahlprozess durchgeführt wurde. Friedliche Demonstrationen werden immer willkommen sein.” Er riet von Blockaden ab und betonte, die Verfassung zu respektieren und deren Regeln „als Präsident und Bürger“ zu befolgen. Sein Stabschef Ciro Nogueira sagte im Anschluss, Bolsonaro habe ihn damit beauftragt, den Übergangsprozess zur Nachfolgeregierung zu starten.

Am 1. Januar 2023 wird Lula sein Amt antreten. Im Vordergrund wird der Schutz der Umwelt stehen. “Lassen Sie uns noch einmal beweisen, dass es möglich ist, Wohlstand zu schaffen, ohne die Umwelt zu zerstören”, sagte Lula in seiner Rede. Das wird ihm aber nicht leicht fallen. Er wird auf großen Widerstand treffen, da das Parlament ab 2023 vor allem von konservativen Kräften dominiert werden wird. Die PL (Partido Liberal), Bolsonaros Partei, wird die stärkste Fraktion der kommenden Legislaturperiode sein.