Links- und Rechtsextremismus gibt es schon in Deutschland seit den Anfangszeiten der Weimarer Republik. Und im Moment steigen die Zahlen. Doch was steckt hinter dem Extremismus? Woher kommen die Extremisten, was sind ihre Beweggründe? Und was ist die größere, akute Gefahr für Deutschland?

Definition

Zuerst sollte man vorwegnehmen, dass es einen Unterschied zwischen der amtlichen und sozialwissenschaftlichen Definition des Extremismus gibt. Die amtliche Definition geht z.B. davon aus, dass der Wortlaut einer Partei, Organisation o.ä. deren wirklichen und zukünftigen Taten genau diktiert. Außerdem werden bei dieser Rechts- und Linksextremismus beinahe gleichgesetzt.

Deshalb wird in diesem Artikel die sozialwissenschaftliche. Definition benutzt. Diese bezeichnet „politische Einstellungs- und Verhaltensmuster, die auf der für die Operationalisieren politischer Orientierungen üblichen Rechts-Links Skala an den äußeren Polen (…) angesiedelt sind“.

Außerdem wird es in diesem Artikel auch um politisch motivierte Kriminalität gehen. Diese ist natürlich nicht mit bloßem Extremismus gleichzusetzen. Es besteht ein klarer Unterschied dazwischen, eine extremistische politische Meinung zu haben, oder auf dieser basierend Straftaten zu begehen.

Der Verfassungsschutzbericht 2020 definiert „politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) als „alle Straftaten, die einen oder mehrere Strafbestände der sogenannten klassischen Staatsschutzdelikte erfüllen.

Beweggründe

Was aber wollen Extremisten? Auf dem einfachsten Level: Ihre persönlichen Ideologien durchsetzen. Aber was genau sind diese?

Auf der linken Seite liegen diese Ideologien in der Nähe des Kommunismus oder des Anarchismus. Im Kommunismus sind die Ziele die vollständige Abschaffung jeglicher sozialen Klassen und die Gleichsetzung aller Menschen in allen Hinsichten. Anarchismus ist eine Gesellschaftsform, in der es keine Art der Herrschaft gibt und auch keine Verfassung.

Auf der rechten Seite haben die Ideologien oft etwas mit Nationalismus oder Faschismus zu tun. Nationalismus ist eine Ideologie, die darauf ausgerichtet ist, dass sich möglichst viele Bewohner einer Nation mit dieser identifizieren und auf diese stolz sind. Im Nationalismus müssen jedoch nicht immer alle Menschen in einem Staat eingeschlossen sein. Oft werden Einwanderer oder Minderheiten ausgegrenzt, da sie „nicht dazu gehören“. In diesem Fall spricht man von „exklusivem Nationalismus“. Faschismus ist heute ein Sammelbegriff für alle nach dem Führerprinzip organisierten, nationalistischen, antiliberalen und antimarxistischen Bewegungen. Beispiel für einen faschistisch geführten Staat ist. das Nazi-Deutschland.

Unterschiede

Was sind also die größten Unterschiede zwischen rechtem und linkem Extremismus?

Natürlich, das sieht man schon auf den ersten Blick. Die politischen Ideen liegen auf den exakt anderen Enden des politischen Spektrums. In Deutschland gibt es ca. 34.300 Linksextremisten und nur ca. 33.300 Rechtsextremisten (Bundesamt für Verfassungsschutz, Stand 2020). Aber der entscheidende Teil sind die gewaltorientierten Extremisten — und davon gibt es auf der rechten Seite eindeutig mehr: 13.300 gegenüber 9.600 gewaltorientierten Linksextremisten. Es ist wichtig, gewaltorientierte Extremisten zu betrachten, denn es sind fast immer diese, die Straftaten begehen und Menschen gefährden.

Zudem noch ein großer Unterschied: Rechtsextremisten sind meist großflächig organisiert, haben viele Traditionen und klar definierte Gruppen. Linksextremisten hingegen haben viele kleine Splittergruppen mit großen ideologischen Unterschieden.

Zuletzt muss man auch noch bedenken, dass rechte Gewalt gegen Immigranten, Flüchtlinge und sonstige Minderheiten ausgeübt wird. Währenddessen ist linke Gewalt zumeist auf Polizisten und ähnlichen staatlichen Institutionen ausgelegt; diese können sich meist gut verteidigen und haben eher das nötige Geld, um Schäden am eigenen Besitz auszugleichen. Deswegen ist es schwierig, beide Gruppen zu vergleichen.

Extremismus und Terror

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Verbindung von Extremismus und Terrorismus. Deshalb werde ich nun zwei terroristische Organisationen vorstellen, die RAF (Rote Armee Fraktion) und der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Die RAF war eine linksextremistische terroristische Vereinigung in Westdeutschland (BRD), die zwischen den späten 1960er Jahren bis in die späten 1990er aktiv war. Sie betrachteten sich als antiimperialistische Stadtguerilla und ermordeten entweder 33 oder 34 Menschen. Die Opfer wahren Führungskräfte in der Politik, Wirtschaft und Verwaltung, deren Fahrer, Polizisten und Zollbeamte sowie amerikanische Soldaten. Am 20.4.1998 kündigte die RAF ihre Selbstauflösung mit einem achtseitigen, bei Reuters veröffentlichten Schreiben an.

Der NSU war eine neonazistische terroristische Vereinigung, die 1999 gegründet wurde. Ziel war die Ermordung von Menschen mit Migrationshintergrund, ihre Motivationsgründe waren Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Zwischen 2000 und 2007 ermordeten sie neun Migranten und eine Polizistin. Außerdem verübten sie 43 Mordversuche, drei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle. Der NSU plante seine Anschläge vorsichtig, er wählte verschiedene Tatorte aus und verfügte über eine komplexe Infrastruktur aus Waffen und Unterkünften. Zudem planten sie ihre Gewalttaten akribisch. Damit unterscheiden sie sich von anderen rechtsradikalen Gruppierungen, die eher aus einer spontanen Aggressionsstimmung heraus töten.

Bekannte extremistische Gruppen und Parteien

Politische Extremisten stehen in der Mehrzahl der Fälle nicht alleine, sondern sind meist Teil von Vereinen oder Parteien. Die hier genannten Organisationen werden vom deutschen Verfassungsschutz entweder als Verdachtsfälle oder extremistische Organisationen eingestuft.

Auf der rechtsextremistischen Seite gibt es z.B. die „Uniter“ (momentan als Verdachtsfall eingestuft). Diese sind ein bis März 2020 in Deutschland eingetragener Verein. Nach eigenen Angaben wollen sie ehemaligen Angehörigen von Spezialeinheiten der Bundeswehr und Polizei helfen, im zivilen Leben wieder Fuß zu fassen. Es konnten jedoch in einem recht großen Personenkreis Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung festgestellt werden und die Gemeinnützigkeit wurde in Deutschland aberkannt.

Bei den Parteien gibt es auf der rechten Seite unter anderem DIE RECHTE, eine rechtsextremistische Kleinpartei, die in einigen aktiv ist. Sie veranstaltet Demonstrationen, verteilt Flugblätter und betreibt Infostände. Als rechtsextrem ist sie aufgrund von ihrer Unterstützung von der bekannten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetztel, offenem Antisemitismus und einer fundamental ablehnenden Haltung gegenüber des Grundgesetztes.

Auf der linken Seite gibt es unter anderem die „Rote Hilfe e.V.“, eine der wichtigsten Gruppierungen im deutschen Linksextremismus. Größtenteils geht es ihnen darum, linken Straftätern in Haft und während Gerichtsverfahren zu helfen. Sie sind als verfassungsfeindlich eingestuft.

Eine linksextremistische Partei ist die DKP (Deutsche Kommunistische Partei). Sie versteht sich als direkte Nachfolgerin der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands), die 1956 verboten wurde. Die DKP gilt wie alle anderen hier vorgestellten Organisationen als verfassungsfeindlich.

Was es für heute bedeutet

Was aber bedeutet all das für heute? Es bedeutet, dass wir uns Gedanken darüber machen sollten, wieso Menschen extremistischer werden. Die Gründe dafür liegen darin, dass sich viele Menschen nicht mehr mit der Politik der weniger extremen Parteien identifizieren können, da sie zum Beispiel stärkere Maßnahmen oder weniger bis keine Maßnahmen gegen Krisen, wie die Corona-Pandemie, fordern. Krisen so wie die immer noch andauernde Corona-Pandemie. Gleichzeitig kommen Viele, vor allem junge Leute, durch Medien wie YouTube und andere Plattformen in Kontakt mit radikaleren Ideologien.

Was kann man nun gegen Extremismus tun?

Man kann sich für bessere Bildung im Umgang mit Medien einsetzten und damit dafür sorgen, dass Leute weniger leichtgläubig sind. Man kann dafür sorgen, dass man gewaltbereite Extremisten nicht einfach so große Plattformen haben lässt. Und man kann die lösbaren Probleme der heutigen Welt bekämpfen.

 

 

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